Unsere AGB

 

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Fa. Lacte Royal

für den Online-Verkaufs-Shop unter www.hebammen-info-shop.de

 

Die Fa. Lacte Royal liefert Ihnen die von ihr vertriebenen Produkte zu den nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen:

 

1. Geltungsbereich

 

1.1 Geltungsbereich

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. Lacte Royal (Auftragnehmer) und ihren Kunden (Auftraggeber, Besteller) in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung, soweit es die auf der Internetseite unter www.hebammen-info-shop.de von der Fa. Lacte Royal vertriebenen Produkte betrifft.

 

1.2 Kollidierende AGB

Mit Abgabe eines verbindlichen Angebots und Erteilung eines Auftrages durch den Kunden gelten diese AGB als anerkannt. Widersprechende oder abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn die Fa. Lacte Royal stimmt dem im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zu.

 

1.3 Verbrauchergeschäfte

Soweit ein Kunde ein Rechtsgeschäft abschließt, das weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, handelt es sich um ein sog. Verbrauchergeschäft, für das in diesen AGB teilweise Sonderregelungen gelten (insbesondere das Widerrufsrecht des Verbrauchers).

 

2. Angebot und Vertragsschluss

 

2.1 Angebot

Die Auflistung der Produkte im Onlineshop der Fa. Lacte Royal stellt rechtlich kein Angebot dar, sondern nur eine Aufforderung und Einladung zur Abgabe eines Angebots bzw. einer Bestellung durch Sie, den Kunden.

 

Erst mit Ihrer Bestellung geben Sie rechtlich ein verbindliches Angebot an die Fa. Lacte Royal ab, die bestellte Ware käuflich erwerben zu wollen. Wann die Bestellung rechtswirksam durch Sie, den Kunden abgeben wird, erfahren Sie hier. Voraussetzung einer Bestellung ist, dass Sie als Kunde ihre persönlichen Daten sowie eine gültige E-Mail-Adresse angeben.

 

Die Fa. Lacte Royal ist berechtigt, dieses Angebot unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Es handelt sich um eine vom Shop-System automatisch erstellte Bestätigung. Diese Bestätigung selbst stellt aber noch keine Annahme Ihres verbindlichen Kaufangebotes dar.

 

2.2 Vorbehalt der Annahme

Die Entscheidung über die Annahme des Kaufangebotes erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Kann die Fa. Lacte Royal ihr Kaufangebot ausnahmsweise nicht annehmen, wird sie dies unverzüglich nach Kenntnis aller Umstände mitteilen. Im übrigen verzichtet der Kunde auf eine ausdrückliche Annahmeerklärung durch die Fa. Lacte Royal Die Annahme kann sich auch konkludent aus den Umständen bspw. durch die Zusendung der Ware ergeben. Die Annahme ergibt sich allerdings nicht allein durch ein bloßes Schweigen.

 

3. Haftungsausschluss

 

3.1 Qualitätsstandard

Die Fa. Lacte Royal vertreibt ausschließlich Produkte der Fa. Lamberg GmbH mit Sitz in Ammerbuch/Entringen. Die von der Fa. Lamberg GmbH hergestellten Produkte durchlaufen während Ihrer Herstellung alle dafür vorgesehenen gesetzlichen Zulassungsverfahren. Dies sichert einen gleichbleibenden Qualitätsstandard der Produkte.

 

3.2 Sorgfalt bei der Produktbeschreibung

Alle Angaben der Fa. Lacte Royal zu den angebotenen Produkten, ihrer Zusammensetzung, Herstellung, Anwendungsweise und den Anwendungsgebieten stammen vom Hersteller (der Fa. Lamberg GmbH) und fußen weitestgehend auf dessen Angaben. Sie werden in enger Zusammenarbeit mit der Fa. Lamberg GmbH anhand von Test- und Erfahrungsberichten, soweit diese für die jeweiligen Produkte bereits vorliegen, laufend überprüft und sorgfältig zusammen gestellt. Alle Angaben zum Produkt werden nach bestem Wissen und Gewissen gemacht. Die Fa. Lacte Royal kann jedoch trotz aller Sorgfalt, die für die Produktbeschreibung von der Herstellerfirma oder ihr aufgewendet wird, keine bestimmten Eigenschaften der Produkte rechtlich zusichern und/oder eine Gewähr für den Eintritt eines bestimmten Erfolges bei deren Anwendung garantieren.

 

3.3 Keine Zusicherung von Eigenschaften bei Beschaffenheitsangaben

Sämtliche Produktbeschreibungen sind deshalb unverbindlich. Es werden in den Produktbeschreibungen keine Eigenschaften zugesichert. Auch enthalten die Produktbeschreibungen keine Beschaffenheitsgarantie i.S.d. § 276 Abs. 1 S.1 BGB. Die Fa. Lacte Royal haftet auch nicht für versehentlich falsche Preisauszeichnungen oder Produktbeschreibungen.

 

3.4 Keine Haftung für fremde Inhalte

Ebenso wenig kann sie eine Haftung für den Inhalt der von ihr genutzten Infomaterialien der Fa. Lamberg GmbH übernehmen. Bei sämtlichen von der Fa. Lacte Royal angebotenen Produkten handelt es sich um Life-Style Produkte  die der Pflege dienen, für die jedoch weder die Fa. Lamberg GmbH noch die Fa. Lacte Royal Heilversprechungen abgeben.

 

4. Preise

 

4.1 Kaufpreisangaben inkl. Mehrwertsteuer

Alle angegebenen Verkaufspreise sind Endpreise und enthalten die jeweils gültige MwSt. nach deutschem Recht.

 

4.2 Versandkosten

Informationen zu den Versandkosten finden Sie im Menü unten unter dem Link:  Lieferung + Versand

 

4.3 Ausweisung auf Rechnungen

Mehrwertsteuer und Versandkosten werden auf unseren Rechnungen jeweils gesondert ausgewiesen. Etwaige anfallende Banküberweisungsgebühren trägt der Kunde.

 

4.4 Änderungsvorbehalt

Alle Preisangaben erfolgen ohne Gewähr. Sie können für die Zukunft jederzeit geändert werden. Es haben jeweils nur die Preise Gültigkeit, die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gelten. Etwaige befristete Angebote haben nur eine begrenzte Gültigkeitsdauer, die dem Internetauftritt entnommen werden kann.

 

Ändern sich die Artikelpreise im Laufe der Zeit wird die Fa. Lacte Royal auf ihrer Internetseite eine Rubrik namens Archiv einrichten, in der sie eine Preisliste aufnimmt, die für die jeweilige Zeit die jeweils gültigen Artikelpreise ausweist.

 

4.5 Angabe von Umsatzsteueridentifikations- und Steuernummer

Europäische Firmen, die von der Fa. Lacte Royal beliefert werden, müssen bei der Bestellung Ihre Umsatzsteueridentifikations-Nummer mitteilen: nur dann kann die Mehrwertsteuer abgerechnet werden. Bei inländischen Firmen innerhalb der BRD reicht die Angabe der Steuer-Nr. sowie das zuständige Finanzamt.

 

4.6 Ausfuhrkosten (Steuern und Zölle) bei Auslandsbestellungen

Bestellungen aus dem Ausland wickeln wir gerne gegen Kreditkarte oder per Vorauskasse ab. Bei Bestellungen außerhalb der Europäischen Union können zusätzlich Ausfuhrkosten anfallen. Diese sind beim zuständigen Zollamt zu erfragen. Die dort genannten und hierfür jeweils anfallenden Kosten (wie Steuern, Zölle und Auskunftsgebühren) sind vom Besteller allein zu tragen.

 

4.7 Zusatzkosten für bestimmte Zahlungsarten

Bei der Lieferung per Nachnahme fällt zusätzlich eine Nachnahmegebühr von 5,00 € brutto an. Außerdem bezahlen die Kunden beim Postboten 2.00 € brutto Übermittlungsentgelt.

 

5. Versandkosten

 

5.1 Inlandsversand | Versand innerhalb der BRD

Die innerhalb Deutschlands anfallenden zusätzlichen Versandkosten werden während des Bestellvorgangs zusätzlich automatisch vom Shop-System neben dem Verkaufspreis angezeigt.

 

5.2 Auslandsversand | Versand außerhalb der BRD, innerhalb und/oder außerhalb der EU

 

Die Versandkosten für eine Auslandslieferung werden während des Bestellvorgangs nicht in allen Fällen zusätzlich automatisch vom Shop-System neben dem Verkaufspreis angezeigt.

 

Um die Versandkosten außerhalb von Deutschland zu erfahren, muss das gewünschte Lieferland während des automatisierten Bestellvorgangs in der Bestellmaske extra ausgewählt werden. Kunden können die Versandkosten ins Ausland aber auch jederzeit außerhalb des automatisierten Bestellungsvorgangs z.B. per E-Mail oder auf telefonische Nachfrage im Vorfeld ihrer Bestellung erfragen. Dies gilt natürlich erst recht für Auslandslieferungen in Länder, die oben nicht aufgeführt sind bzw. für Versandkosten, die im Shop-System nicht eingepflegt werden konnten, über die also weder das Shop-System noch diese AGB im Vorfeld eine konkrete Auskunft geben können.

 

Es ist deshalb wichtig, dass sich der Kunde bei einer gewünschten Auslandslieferung in die oben nicht aufgeführten Länder oder bei einer Großbestellung, bei der die in den o.g. Versandkostenstaffeln aufgeführten höchsten Gewichtsklassen von jeweils 10 Kilogramm überschritten werden (siehe unten Ziffer. 5.2 Großauftrag), vor der Abgabe seiner Bestellung über die entstehenden Versandkosten bei der Fa. Lacte Baby informiert. Die Fa. Lacte Baby wird dem Kunden unverzüglich auf Nachfrage eine verbindliche Auskunft darüber erteilen.

 

Wurden die Lieferländer für eine Auslandslieferung vom Kunden während des automatisierten Bestellvorgangs nicht korrekt ausgewählt, der Bestellvorgang aber versehentlich bereits ausgelöst, werden die Angaben von der Fa. Lacte Royal im Bedarfsfall rückgängig gemacht und korrigiert. Es genügt eine Benachrichtigung per E-Mail und die Fa. Lacte Royal wird die Versandkosten gesondert per E-Mail mitteilen und dem Kunden eine neue, hinsichtlich der Versandkosten korrigierte Versandkostenmitteilung übersenden.

 

Beim Versand in Länder außerhalb der EU können vom Einfuhrland in Abhängigkeit vom Warenwert zusätzliche Gebühren (wie Mehrwertsteuer und Zölle) anfallen, die zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten vom Kunden zu tragen sind.

 

Auslandslieferung erfolgen ausschließlich durch Vorauskasse inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

5.3 Großauftrag

Ist es notwendig, einen Großauftrag in mehreren Sendungen zu liefern, wird die Fa. Lactevet den Besteller hierüber unverzüglich informieren. Die Fa. Lacte Baby wird in diesem Fall prüfen, ob es anstelle der regulären Versandart per Post andere kostengünstigere Versandmöglichkeiten gibt. Die Fa. Lacte Royal wird dem Besteller dann ein oder mehrere Angebote als Alternative zum regulären Transportweg unterbreiten. Die Parteien werden auf der Grundlage dieser Angebote für die anfallenden Versandkosten eine gesonderte Vereinbarung treffen. Kommt eine Einigung nicht zustande, gilt der Auftrag in der üblichen Versandart per Post als erteilt. Es werden dann die hierfür tatsächlich anfallenden Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt.

 

5.4 Änderungsvorbehalt

Alle Versandkosten werden aufgrund der sich ständig ändernden Preise der Post und anderer Transportunternehmen laufend aktualisiert. Es haben nur die Versandkosten Gültigkeit, die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung, also zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gelten und auf der Internetseite ausgewiesen waren.

 

Änderungen der Versandkosten werden in einer Preisliste dokumentarisch festgehalten und können bei Bedarf im Archiv auf der Internetseite der Fa. Lacte Royal eingesehen werden.

 

6. Lieferbestimmungen und -bedingungen

 

6.1 Lieferzeit

Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt grundsätzlich erst nach Zahlungseingang. Die Fa. Lacte Royal weist Kunden aus dem Ausland darauf hin, dass die Abwicklungs- und Buchungszeit für den Auslandszahlungsverkehr eine längere Zeit benötigt, was bei der Bestellung der Ware vom Kunden im Vorfeld zu berücksichtigen ist.

 

Die Ware wird nach Zahlungseingang unverzüglich verschickt. Die Lieferdauer betragt je nach Versandart und Lieferort in der Regel ca. 1 bis max. 3 Werktage. Längere Lieferzeiten insbesondere bei Großbestellungen oder Auslandslieferungen werden dem Kunden sofort bei der Bestellung mitgeteilt.

 

6.2 Teillieferung

Die Fa. Lacte Royal ist bei Großaufträgen ggf. zu Teillieferungen berechtigt.

 

6.3 Gefahrübergang

Alle Risiken und Gefahren der Lieferung gehen auf den Besteller über, sobald die Ware an die den Transport ausführende(n) Person(en) übergeben ist. Schäden, die offensichtlich auf Transportschäden zurück zu führen sind, sind vom Besteller beim jeweiligen Transportführer unverzüglich vorzubringen und von diesem schriftlich bestätigen zu lassen.

 

Ist die Ware konkretisiert (§ 243 II BGB) und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die von der Fa. Lacte Royal nicht zu vertreten sind, geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Fa. Lacte Royal diesem die Versandbereitschaft angezeigt hat.

 

7. Zahlungsarten

 

Für Zahlungen werden folgende Zahlungsarten akzeptiert.

 

7.1 Inlandsbestellungen

Bei inländischen Bestellungen akzeptiert die Fa. Lacte Royal nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

 

- per Überweisung durch Vorauskasse

 

 

7.2 Auslandsbestellungen

Bei ausländischen Bestellungen akzeptiert die Fa. Lacte Royal nur eine Zahlung in der in der BRD geltenden, gesetzlichen EUR Währung.

 

Für Auslandsbestellungen akzeptiert die Fa. Lacte Royal folgende Zahlungsarten, die aus technischen Gründen jedoch nur zum Teil im Rahmen unseres EDV-gestützten Bestellvorgangs angeboten werden:

 

- per Überweisung Vorkasse

 

 

8. Zahlungen und Zahlungsverzug

 

Der Kaufpreis wird in der Regel mit Vertragsschluss fällig.

 

8.1 Zahlungsverzug

Der Besteller kommt in Zahlungsverzug, wenn er nicht zu dem in der Rechnung konkret angegebenen Zahldatum leistet. Diese Zahlungsfrist beträgt in der Regel 14 Tage ab Rechnungsstellung. Bei Zahlungsverzug ist die Fa. Lacte Royal berechtigt, für jede Mahnungen eine Mahngebühr von € 5,00 pro Mahnung zu erheben. Kommt der Kunde in Verzug mit der Zahlung kann die Fa. Lacte Royal darüber hinaus die gesetzlichen Verzugszinsen verlangen. Die Geltendmachung weitergehender Verzugsschäden bleibt vorbehalten.

 

8.2 Aufrechnung

Zur Aufrechnung ist der Besteller nur berechtigt, wenn und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Fa. Lacte Royal schriftlich anerkannt worden sind.

 

8.3 Nachnahme

Für eine Lieferung per Nachnahme fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten Nachnahmegebühren von 5,00 € brutto an sowie ein an den DHL Boten zu zahlendes Übermittlungs entgelt in Höhe von 2,00 € brutto.

 

8.4 Zölle und Steuern

Bei Bestellungen außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Ausfuhrkosten anfallen. Diese sind beim zuständigen Zollamt zu erfragen. Hierdurch anfallende Kosten (wie Steuern, Zölle oder Auskunftsgebühren) sind vom Besteller allein zu tragen.

 

9. Widerrufsbelehrung

 

Die Fa. Lacte Royal weist alle Verbraucher auf die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit zum Widerruf ihrer Vertragserklärung im Rahmen eines Fernabsatzvertrages über die Lieferung von Waren hin:

 

9.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns der Fa. Lacte Royal - Handelsvertretung

 

Inhaber: Bernhard Jorzig

Marienstr. 10

72072 Tübingen

Telefon: 07073 / 919 778

E-Mail: info@lactederm.com

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite unter www.hebammen-info-service.de/ Widerruf ausfüllen und schriftlich per Fax oder elektronisch übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

9.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

 

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; In diesem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zu Händen der

 

Handelsvertretung Lacte Baby

Inhaber: Bernhard Jorzig

Marienstr. 10

72072 Tübingen

 

zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurück zu führen ist.

 

9.3 Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

 

An die

 

Handelsvertretung Lacte Royal

 

Inhaber Bernhard Jorzig

 

Marienstr. 10

 

72072 Tübingen

 

(per E-Mail: info@lactederm.com)

 

Hiermit widerrufe ich/wir

 

Herr/Frau _____________________

 

wohnhaft: _____________________

 

Telefon: _____________________

 

E-Mail: _____________________

 

den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf

 

von ___ Stück

 

Produkt: ______________________

 

bestellt am _____________________

 

erhalten am _____________________

 

______________________ __________________________

 

Ort, Datum Unterschrift Kunde (nur bei Mitteilungen auf Papier)

 

10. Gewährleistung

 

Die Gewährleistung für die von der Fa. Lacte Royal vertriebenen Produkte richtet sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.

 

11. Transportschäden

 

Sollten erkennbar Transportschäden an der Lieferung eingetreten sein oder die bestellte Warenmenge beim Transport verlustig gegangen sein, ist der Kunde gehalten, gegen den Transportführer vorzugehen. Die Fa. Lacte Royal wird in diesen Fall die ihr zustehenden eigene Ansprüche gegen das Transportunternehmen an den Besteller abtreten. Um Transportschäden erfolgreich gegen den Transportunternehmen geltend machen zu können, ist der Besteller gehalten, sich in jedem Fall den Eintritt des Schadens während des Transportes vom Zusteller bestätigen zu lassen und die Fa. Lacte Royal unverzüglich vom Schadenseintritt - am besten in Textform per E-Mail - zu benachrichtigen. Möchte der Kunde die Warenlieferung gegen Transportschäden oder Verlust sichern, kann der Kunde die Fa. Lacte Royal damit beauftragen, in seinem Namen für die jeweilige Sendung eine gesonderte Transportversicherung bei der DHL abzuschließen. Die dadurch entstehenden Kosten trägt der Kunde.

 

12. Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware bleibt Eigentum der Fa. Lacte Royal bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (Eigentumsvorbehalt bzw. Vorbehaltsware). Bei Weiterveräußerung der Ware durch den Besteller wird die an die Stelle der Ware tretende Forderung bereits im Voraus mit allen Nebenrechten an die Fa. Lacte Royal abgetreten. Die Fa. Lacte Royal nimmt diese Abtretung an. Der

 

Besteller ist verpflichtet, solche Forderungen mit Rechnungskopien offen zu legen.

 

Bei Zahlungsverzug ist die Fa. Lacte Baby berechtigt, die Vorbehaltsware sofort zurückzuholen. Die Fa. Lacte Royal verpflichtet sich, diese Sicherheit auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit die Sicherheit den Wert der zu sichernden Forderung um mehr als 20 Prozent übersteigt.

 

13. Datenschutz

 

13.1 Gesetzliche Bestimmungen

Die Fa. Lacte Royal verpflichtet sich, die bei einer Bestellung übermittelten persönlichen Daten der Besteller vertraulich und nur nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu behandeln. Eine unbefugte Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

 

13.2 Speicherung zur Geschäftsabwicklung

Die Fa. Lacte Royal erhebt und speichert die für eine reibungslose Geschäftsabwicklung erforderlichen persönlichen Daten des Bestellers. Diese werden nur zur Geschäftsabwicklung an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden dabei vertraulich und nach den gesetzlichen Bestimmungen behandelt. Eine unbefugte Weitergabe persönlicher Daten an nicht verbundene Unternehmen außerhalb der konkreten Geschäftsabwicklung erfolgt nicht.

 

13.3 Einwilligung | Widerruf

Der Kunde hat das Recht, seine Daten jederzeit löschen zu lassen, es sei denn, die konkrete Geschäftsbeziehung ist noch nicht vollständig abgewickelt.

 

Hat der Kunde gegenüber der Fa. Lacte Royal darin eingewilligt, seine persönlichen Daten für die Zwecke seiner individuellen Beratung, zur Eigenwerbung der Fa. Lacte Royal, zur Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Teledienste zu speichern, zu nutzen und zu verarbeiten, kann er seine hierfür erteilte Einwilligung jederzeit durch formlose Mitteilung widerrufen.

 

13.1 Nähere Ausgestaltung

Alle weiteren datenschutzrechtliche Hinweise finden Sie auf der Internetseite der Fa. Lacte Royal unter dem Menuepunkt „Datenschutz“

 

14. Anwendbares Recht

 

14.1 Anwendbares Recht

Die Geschäftsbeziehungen und Verträge unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN Kaufrechtes.

 

14.2 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

15. Erfüllungsort

 

Erfüllungsort für den vom Kunden zu zahlenden Kaufpreis ist der Sitz der Fa. Lacte Baby in Tübingen (BRD), es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.

 

16. Gerichtsstand

 

Der Gerichtsstand richtet sich für beide Teile nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Käufer Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so gilt folgende ausschließliche Zuständigkeit als vereinbart: ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus einer Geschäftsbeziehung ist das Amtsgericht Tübingen bzw. das für Tübingen zuständige Landgericht. Die Fa. Lacte Royal bleibt berechtigt, nach eigener Wahl hiervon abweichend auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

 

17. Schlussbestimmungen

 

17.1 Unwirksamkeitsklausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen in diesen AGB nicht betroffen. Alle anderen Bestimmungen in diesen AGB bleiben im vollem Umfang gültig und rechtswirksam.

 

17.2 Salvatorische Klausel

Sollte durch die unwirksame Bestimmung eine Regelungslücke bestehen, ist diese von den Parteien durch eine Bestimmung auszufüllen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

17.3 Schriftform

Abweichende Bedingungen müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Die Aufhebung, Änderung oder Ergänzung dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

 

 


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